Keine Zerschlagung der Sozialversicherung
Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriff der USA auf Venezuela. Es geht nicht um Kampf gegen Drogenbarone nicht um Menschenrechte oder Demokratie, sondern um Machtausweitung und Besitznahme der weltweit größten Erdölvorräte. Trump will – wie in seinem Wahlprogramm und in der
INHALT: SOZIALES: Entsolidarisierung (Teuerung, WKÖ-Privilegien) * Pflegeraub (Demos, Protest und Streik zum KV der 130.000 Beschäftigten in der Sozialwirtschaft) * Kündigungen: Aktien steigen, Arbeitsplätze fallen * Schulden, Schulden, Schulden – Verursacher und Leidtragende * „Arme“ Reiche * JUGEND: Im Namen
Wie schon der Ukrainekrieg wird nun Trumps Plan zum Anlass genommen, insbesondere von EU-NATO-Land Deutschland, dass „Europa“ umso mehr aufrüsten müsse, weil „von den USA im Stichgelassen“. Von der nächsten „Zeitenwende“ wird gesprochen. Ziehen etwa die USA ihre Atomraketen aus
Im Windschatten der US-Kriegspolitik: Schon Anfang des Jahres und jetzt verstärkt nach der Präsentation der US-„Sicherheitsstrategie“ nimmt Deutschland den Ukrainekrieg und die USA-Politik als Vorwand massiv konventionell aufzurüsten. Deutschland soll nach Kanzler Friedrich Merz bis 2030 zur stärksten militärischen Macht
So wird tagtäglich getrommelt – und dass WIR sparen müssten. Das heißt, es wird bei denen die noch Arbeit haben, bei den Jungen, bei den Penionist:innen, im Sozial- und Bildungsbereich, bei den Arbeitslosen, Sozialhilfeempfängern und den Ärmsten, Familien und Kindern
In den nächsten Jahren will die Regierung v.a. durch Sozialabbau bis zu 40 Mrd. Euro bei der breiten Masse der Bevölkerung einsparen. Wofür? Reiche, Vermögende, Industrie, Großbauern, Versicherungen, Banken, Konzerne, machten die letzten Jahre, auch durch Förderungen des Staates aus
Bei uns sind ja die Gewerkschaften in Bezug auf Frieden und Neutralität entweder auf Tauchstation oder machen indirekt – Schweigen ist Zustimmung – oder direkt mit, wenn Sie im Parlament sind und dort mitstimmen zu Sky Shield, zu den EU-Geldern,
Der Hut brennt! Wie jedes Jahr soll gegen Ende des Jahres im Gemeinderat die Höhe der Subvention für das Kulturzentrum beschlossen werden. Uns wurde diese Woche von der MA13 mitgeteilt, dass unsere Subvention für das Jahr 2026 um mindestens 60%
Das Budgetdefizit hat nicht die breite Masse der Bevölkerung verursacht. Das hat die türkis-blaue und die schwarz-grüne Regierung der letzten Jahre das Budgetdefizit im Interesse der Wirtschaft verursacht. In Wirklichkeit sollen die Gewinne der Banken, Versicherungen, Energie- und Produktionskonzerne nicht angetastet
Nächster Angriff auf die Neutralität Geplante Änderung des Kriegsmaterialiengesetzes Zweck: Ausbau des Rüstungsstandortes Österreich Gefahr: Österreich in Kriege hineinzuziehen Österreichs Regierung und Industrie wollen im Zuge des EU-USA-Handelsdeals, insbesondere durch Teilnahme am „ReArm Europe Plan 2030“ der EU, bei Aufrüstungsgeschäften