Keine Zerschlagung der Sozialversicherung
Was zeigt das Wahlergebnis für Kriegsgegner:innen, für die überwältigende Mehrheit der Menschen, die Neutralität und Frieden will? Keine der gewählten Parteien in einer Regierung ist ein Garant für Frieden und Neutralität, sondern sie betreiben auf Geheiß von Industrie und Wirtschaft
VIDEO: https://www.youtube.com/watch?app=desktop&v=NixOIY2N8bQ Heute: Ukrainekrieg, Gazakrieg. Morgen: Nahostkrieg und noch mehr Kriege? Neutralität ist unerlässlich für Sozialstaat und Demokratie und darf nicht den Rechten, Neokonservativen und Neoliberalen überlassen werden. Im VIDEO ( siehe unter „Weiterlesen“) finden sich die Eingangstatements der Podiumsteilnehmer:innen.
ÖVP-Grüne-Regierung beschließt neue „Sicherheitsstrategie“ – doch: Neue „Sicherheitsstrategie“ = eine UNSICHERHEITS-Strategie! Mehr dazu: Stellungnahme der „Gewerkschafter:innen gegen Atomewnergie und Krieg“ http://unsere-neutralität.at/wp-content/uploads/2024/09/Neue-Sicherheitsstrategie_27-8-2024_HP.pdf Offizielle Dokumente der Regierung: https://www.bundeskanzleramt.gv.at/themen/sicherheitspolitik/sicherheitsstrategie.html https://www.bundeskanzleramt.gv.at/dam/jcr:c311e4a7-8f27-4456-aefa-6203c0afed4c/104k_1_mrv.pdf https://www.bundeskanzleramt.gv.at/dam/jcr:941a3cb3-7320-4c31-a4d2-3307f57faad3/sicherheitsstrategie_oesterreich_2024.pdf
INHALT: Nein zum VAMED-Ausverkauf * Gesetzliche Sozialhilfe wird bekämpft – ungesetzlicher, organisierter und krimineller Sozial- und Finanzbetrug der Unternehmer wird hingenommen * So „sozial“ sind ÖVP und FPÖ * 180 Millionen Mehr- und Überstunden – ein Viertel davon unbezahlt *
1 Milliarde Euro militärische Unterstützung für die Ukraine aus dem neutralen Österreich!? Das EU-Parlament hat am 17. Juli eine Entschließung angenommen, in der die EU-Staaten aufgefordert werden, 0,25% des jeweiligen Bruttoinlandprodukts (BIP) für die militärische Unterstützung der Ukraine zur Verfügung
Was gibt es da zu feiern? Dass weiter auf Aufrüstung und Krieg gesetzt wird? Darauf deutet der soeben erfolgte NATO-Beschluss hin, ab 2026 in NATO-Deutschland US-Langstreckenraketen zu stationieren. Das macht Europa zum Kriegsschauplatz. Die USA sind weit weg. Gleichzeitig wollen
Ablauf 15:00 – Startkundgebung am Schwarzenbergplatz 16:00 – Demozug über die Ringstraße 17:00 – Schlusskundgebung am Heldenplatz Aus dem AUFRUF: Egal, wie die Wahlen ausgehen – es liegt an uns der kommenden Regierung klar zu machen, dass sie sich vor
„Aufwendungen für die Mindestsicherung machen ungefähr 0,2 Prozent der Wirtschaftsleistung aus. Selbst wenn man sie ohne Rücksicht auf die Bezieher:innen streichen würde, hätte man budgetär also fast nichts gewonnen.“ (https://diesubstanz.at/gesellschaft/land-ohne-grossfamilien/) Zudem: Gesetzliche Sozialhilfe wird verteufelt, Unternehner-Sozialbetrug aber toleriert. So „sozial“
INHALT: Nächste Regierung: Neue Kürzungen bei der Bevölkerung in Planung * 41-Stunden-Woche bedeutet Lohn- und Gesundheitsraub * Noch mehr Kriege? Weltweit 2.280 Milliarden Euro für Kriegsrüstung * Ukrainekrieg: NATO-Ukraine-Russland – und wer wem bedroht * Gazakrieg: Urteil des Internationalen Strafgerichtshofes: Kriegsverbrechen
Der VAMED-Verkauf ist eine weitere Privatisierung des Gesundheitssystems. Das bringt Gefahren für Leistung und Qualität der Rehabilitationsversorgung (REHA) in Österreich und für die REHA-Beschäftigten durch Personalabbau und Lohndumping. Mit dem Reha-Bereich wird auch Europas größte Suchtklinik – das Anton-Proksch-Institut –