Keine Zerschlagung der Sozialversicherung
(4. 7. 2023) ist nicht, wie von Österreichs Regierung behauptet, ein mit der Neutralität Österreichs vereinbares EU-Vorhaben. Im Gegenteil: es ist ein vom NATO-Land Deutschland initiiertes, NATO-Militär-Luftabwehrsystem von EU-NATO-Staaten plus den NATO-Ländern Norwegen und Großbritannien. Das ist mit der Neutralität
Ukrainekrieg: Der Vor-Krieg zum großen Krieg? In der Ukraine findet ein Stellvertreterkrieg statt. Wir sind solidarisch mit der ukrainischen und der russischen Bevölkerung aber nicht mit deren. Wir lehnen den Krieg Russlands gegen die Ukraine entschieden ab . . .
Die Gewinne der Konzerne sind die Opfer der Arbeiter:innen! Die Immobilienspekulationen kosten rund 2.000 Beschäftigten den Arbeitsplatz und gefährden deren Existenz. 23 Filialen sollen geschlossen werden. Und eine Insolvenz steht im Raum – dann sind 4.000 Menschen arbeitslos. Aber der
SPÖ: Verklärung – Wirklichkeit – Notwendigkeit! Gerne wird die Zeit von Kreisky oder Vranitzky in der SPÖ fast verklärend dargestellt. Doch die SPÖ hat sich schon seit langem von Industrie, ÖVP und FPÖ abhängig gemacht, um Kanzler zu werden oder zu bleiben.
EU verkündet den Wechsel in die Kriegswirtschaft. Oesterreich_EU_NATO_EU-Kriegswirtschaft_HP
INHALT: SPÖ-Mitgliederbefragung * Teuerung: Regierung schügtzt die Konzerne * Ukrainekrieg + Medien * Weltunordnung: Interview mit Jeffry Sachs * Neutralität: Bundesheer erklärt die Neutralität zum Risiko * 1933-1938-2023: Videolink zur Zusammenfassung der Veranstaltung * EU: Industrie nimmt Kurs auf Kriegswirtschaft
Inflation, Mieten, Energie- und Lebenshaltungskosten, Pflege, Gesundheit, Arbeitsdruck: Die Regierung lässt die arbeitenden Menschen schuften und zahlen, während die Konzerne in Gewinnen schwimmen. Die Profit-Preis-Spirale wird zur Armutsfalle für die große Mehrheit der Bevölkerung. Beim sogenannten Mikrowarenkorb sind die Preise im
Gegen Aufrüstung, Krieg und Sozialabbau! Für Sozialstaat, Demokratie, Frieden und Neutralität Österreichs! 1.Mai_2023_FB_Unsere Neutralität HP_Teuerung_oesk_162. Die Lüge vom Neutralitätsrisiko * An alle Kolleginnen und Kollegen! Machen wir gemeinsam den 1. Mai zum Anti-Kriegstag: Propagieren und verteidigen wir gemeinsam Österreich Neutralität.
Wir meinen: Ob Babler, Doskozil oder Rendi-Wagner – die arbeitenden Menschen müssen das Sagen haben: ob in Opposition, ob in Regierung, ob in Partei, Gewerkschaft oder Betrieb. HP_SPÖ-Mitgliederbefragung
Die Neutralität ist kein Risiko, sondern die Chance, nicht in Kriege hineingezogen zu werden An alle Kolleginnen und Kollegen! Propagieren und verteidigen wir gemeinsam Österreich Neutralität. Es geht darum, nicht ein drittes Mal für fremde Großmachtinteressen in den Krieg zu